Eindrücke zu unserer diesmal recht „frostigen“ Aktion von Ilona und Kay:
Ähnlich wie am 29. Oktober 2022 in der Fußgängerzone in Hennigsdorf oder am 25. Juni 2022 zum Bürgerfest auf dem Rathausplatz in Hohen Neuendorf, haben wir im Zuge des Trödelmarktes Oranienburg wieder unsere „Zelte“ aufgebaut. Der Kreisverband Oberhavel der Basisdemokratischen Partei Deutschland möchte sich vorstellen. Wir möchten bekannter werden.
Pünktlich um 7:00 Uhr begannen wir unseren Stand aufzubauen. Es war noch dunkel und das Thermometer zeigte -7 Grad.
Wer denkt, bei den eisigen Temperaturen lockt man niemanden vom Ofen hervor, der hat sich getäuscht. Der Flohmarkt war gut besucht und auch wir fanden Beachtung. Immer ist es für uns eine gute Gelegenheit mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen. Und offensichtlich gibt es Redebedarf.
Zu spüren ist eine große allgemeine Frustration. Das betrifft die verschiedensten Themen. Das Maß des Erträglichen scheint ziemlich voll zu sein und das führt offensichtlich zu einer zunehmenden Offenheit für „Neues“.
Die Frage unserer Bälle-Aktion lautete diesmal: „Soll der Rundfunkbeitrag (ehemals GEZ) abgeschafft werden?“
Wieder konnte jeder seine Meinung dazu mit „Ja“ oder „Nein“ kundtun.
Diese Frage war oft der Einstieg in einen interessanten Austausch, wo das Für und Wieder beleuchtet wurde.
„Man weiß ja gar nicht mehr, wem man glauben soll.“ hörte ich z. B. von einem Mann, der ungläubig und hilflos den Kopf schüttelte. Ein bemerkenswerter Satz. Mit diesem Gefühl steht er sicher nicht alleine da.
Oder „Auf jedem Sender läuft immer das Gleiche.“ bemerkte eine andere Frau. Sie fand die Zahlung des Rundfunkbeitrags zwar weiterhin richtig, aber mit der Gleichschaltung der Medien ging sie keineswegs mit.
Die zunehmende Einengung des Meinungskorridors wird wahrgenommen und beschäftigt die Menschen.
Weil man die eigene Meinung in den öffentlich rechtlichen Medien gar nicht oder zu wenig abgebildet findet, wundert man sich mittlerweile doch zunehmend.
Manchmal gab ein Schild unserer „Wäscheleine“ den Impuls für einen Austausch. Und sicher schwingt so mancher Satz in den Köpfen weiter und regt eine Auseinandersetzung mit dem einen oder anderen Thema an.
Abschließend können wir sagen, es gab wieder interessante Gespräche und unsere liebevoll zusammengestellten Tütchen mit den verschiedensten Infomaterialien fanden so manchen interessierten Abnehmer.
Wir bedanken uns bei dem Veranstalter des Flohmarktes für die unkomplizierte Verfahrensweise (wir kommen wieder) und nicht zuletzt bei Karsten, Sabine, Andreas und Kay, die trotz der Kälte präsent waren.
Ilona
Ist der Rundfunkbeitrag noch zeitgemäß?
Der Kreisverband Oberhavel der Basisdemokratischen Partei Deutschlands hatte, am 19.11.2022, einen Informationsstand auf dem Flohmarkt in der Friedensstraße in Oranienburg direkt neben dem Möbelhaus. Trotz anfänglicher Kälte von -7 Grad Celsius und der damit verbundenen Skepsis, ob überhaupt Leute den Markt besuchen, wurden wir eines besseren belehrt. Im Laufe des Vormittags war der Markt dann doch recht gut besucht. Aufgrund unseres Standortes kamen viele bei uns vorbei und es ergaben sich sehr interessante Gespräche.
Unsere basisdemokratische Frage lautete diesmal: „Soll der Rundfunkbeitrag (ehemals GEZ) abgeschafft werden?“. Die Abstimmung erfolgte bewährt mit Bällen in Säulen mit „Ja“ oder „Nein“.
Vorweg, die meisten Stimmen kamen für die Abschaffung des Beitrages zusammen, aber es gab auch Stimmen die dem bestehenden System zusprachen, wenn auch nicht so zahlreich.
Die Hintergründe der Meinungen zu erfragen, im Zusammenhang mit den getroffenen Entscheidungen, war eines unserer Hauptanliegen. Daraus resultierte die Frage, „Ist das jetzige unfreiwillige Finanzierungssystem noch gerechtfertigt und zeitgemäß?“.
Die geäußerten Meinungen zu den Entscheidungen waren so zahlreich wie die Besucher und reichten von finanziellen Aspekten bis hin zur Qualität der Berichterstattung der öffentlich rechtlichen Sendeanstalten. Zensur, politische Einflussnahme, gezieltes Framing und Propaganda wurden in gleichem Ton gegen den Zwangsbeitrag genannt, wie die für die meisten Mitbürger unverhältnismäßig hohen Einkommen der Führungsriegen der Sendeanstalten.
Für den Beitrag wurden überwiegend unabhängige freie Berichterstattungen genannt, die Skandale um die hohen Einkommen im Verhältnis zu den Durchschnitts-Einkommen und Renten der „Otto-Normal-Bürger“ trübten aber auch hier das Bild.
Als Fazit unser kleinen Abstimmung kann man sagen, dass eine überwältigende Mehrheit für die Abschaffung der aktuellen Beitragsform der Finanzierung des öffentlich rechtlichen Rundfunks ihre Stimme gaben.
Uns ist bewusst, dass wir nur einen kleinen Teil der Oranienburger erreicht haben, der auch nicht repräsentativ ist, aber das Ergebnis zeigt uns, dass hier basisdemokratischer Handlungsbedarf besteht.
Solche Volksentscheide, wie wir sie heute in einfacher kleiner Form durchgeführt haben, sind auf Bundesebene nicht vorgesehen. Unser Nachbarland, die Schweiz, zeigt wie man es seit Jahrhunderten besser machen kann und auch gelebt wird.
Leider vergessen viele unserer gewählten Repräsentanten, was sie ursprünglich „ihren“ Wählern versprochen haben. Die Meinung des „Pöbel“, der eigentlich deren Arbeitgeber ist, zählt nicht mehr, sobald die Posten in Berlin oder Brüssel eingenommen sind, Ausnahmen sind eher selten.
Jeder möge für sich entscheiden, ob die gewählten Repräsentanten, oder die Bürger bei essenziellen Belangen abstimmen sollten. Wir, als dieBasis, stehen für möglichst direkte basisdemokratische Verfahren. Der Rundfunkbeitrag ist nur ein Beispiel dafür.
Kay