Ukraine-Konflikt

„Lieber 100 Stunden umsonst verhandelt, als eine Minute schießen“
Helmut Schmidt, Deutscher Bundeskanzler 1974 – 1982

Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,

der Krieg bringt schreckliches Leid für alle und sollte als Mittel zur Durchsetzung politischer Ziele überall und ein für alle Mal geächtet werden! Die Basisdemokratische Partei Deutschlands -dieBasis- lehnt Krieg grundsätzlich ab und verurteilt jede Form von Aggression! Damit ist im Ukraine-Russland-Krieg aber nicht nur allein die Aggression Russlands gegenüber der Ukraine gemeint, sondern jede Form von Aggression, die lange Zeit vor dem Einmarsch Russlands seitens der Ukraine und den westlichen Staaten voranging und einen Konflikt mit Russland bewusst schürte, als auch jene aktuellen Formen, die den Konflikt in der Ukraine noch weiter anheizen und damit den Krieg, mit all dem damit verbundenen Leid und Elend, verlängern und uns damit an den Rand eines atomaren 3. Weltkriegs führen, statt sofort an den “Verhandlungstisch“ zurückzukehren.Dennoch wird von den Medien und der Politik nur Russland und Wladimir Putin für diesen Krieg verantwortlich gemacht und als einzige “Wahrheit“ verkauft. Das Verhalten und die Rhetorik Deutschlands gegenüber hier lebenden Menschen russischer Abstammung, das mit dem harmlos klingenden Begriff “Sanktionen“ überschrieben wird, erinnern an die dunkelsten Zeiten deutscher Geschichte.
Russische Kinder werden von deutschen Lehrern verstoßen, wenn sie sich nicht “politisch korrekt“ von Russland distanzieren (1), russische Künstler, Musiker und Filmemacher von Veranstaltungen und Wettbewerben ausgeschlossen, Sportler werden von allen Wettbewerben suspendiert, russische Medien werden verboten (2).
Bürger, die die Gründe für den nicht zu rechtfertigenden Krieg dennoch differenzierter sehen und den Weg zu dieser Eskalation nachvollziehen wollen, warum die deutsche Bundesregierung sich an einem Krieg mit Lieferungen von deutschen Waffen in die Ukraine beteiligt, an dem es sich nach Art. 2 des Zwei-plus-Vier-Vertrages vom 12.09.1990 (3) aber gar nicht beteiligen darf, werden als Putin-Versteher und Knechte eines Kriegsverbrechers diskreditiert. Jede Form des Anders-, Mit- und Selbstdenkens wird massiv unterdrückt und nur EINE “Wahrheit“ vorgegeben, an die sich ALLE zu halten haben.
Allein das Verbot aller russischen Medien in Deutschland erinnert an das verbotene Hören von sogenannten “Feindsendern“ in Deutschland, während des 2. Weltkrieges. Man kann sich langsam dem Eindruck nicht mehr erwehren, dass man sich unter dem Deckmantel der “Sanktionen“ wieder faschistischer Maßnahmen bedient, um damit einen vermeintlichen Diktator zu bekämpfen.
So erreicht man allerdings keinen Diskurs, der zur Findung einer Lösung zur schnellstmöglichen Beendigung dieses Konfliktes beiträgt. Stattdessen stimmt uns – das deutsche Volk – unsere grüne Außenministerin langsam auf einen nicht mehr auszuschließenden Atomkrieg ein (4). Das ist ein Szenario, dass für die dieBasis nicht hinnehmbar ist.
Aus diesem Grund setzen wir uns dafür ein, alle Beteiligten SOFORT an den Verhandlungstisch zurückzubringen, wo ALLE Positionen ernst zu nehmen sind und auf dieser Grundlage eine tragfähige Lösung für alle gefunden werden muss.
Sanktionen und Waffenlieferungen, die aus einem lokalen Konflikt die Wahrscheinlichkeit eines atomaren 3. Weltkriegs immer weiter steigen lässt, können NICHT die Lösung dieses Problems sein. Ist unser Leben und vor Allem das unserer Kinder so wenig Wert, dass wir wirklich bereit sind es auf dem Scheiterhaufen der Ignoranz von Politikern zu opfern? Ist das deutsche Volk wirklich wieder bereit, dem “Totalen Krieg“ zuzustimmen? Die Mitglieder der Basisdemokratischen Partei Deutschland sind es jedenfalls nicht.

Aber um welche Positionen geht es in dem Russland-Ukraine-Krieg?

Putins Behauptung, sein Einmarsch diene u.a. der Entnazifizierung der ukrainischen Regierung und des Militärs, wurde von westlichen Politikern und Medien als Kriegspropaganda bezeichnet.

Wussten Sie jedoch, dass die öffentlich-rechtlichen Medien der Bundesrepublik Deutschland noch von 2014 bis 2021 selbst ganz offiziell von den Nazis in der Ukraine berichteten? (6) (7) (8) (12)

Es gibt etwa 40 rechtsradikale und -nationale Organisationen in der Ukraine. Eine davon ist das Azov-Bataillon, auch Aozow-Regiment genannt, eine Neonazi-Einheit der Nationalgarde der Ukraine mit Sitz in Mariupol. Die Organisation “Azov“ wurde im Mai 2014 im Zuge der Maidan-Revolution als paramilitärische Miliz gegründet, mit dem Ziel, die Pro-Russische Regierung zu stürzen und eine Ent-Russifizierung der Ukraine und damit die Bekämpfung der russischstämmigen Bevölkerung im Osten der Ukraine durchzuführen. (6) Am 11. November 2014 wurde das Asov-Bataillon formell in die Nationalgarde der Ukraine eingegliedert. Die Wurzeln des Nationalsozialismus in der Ukraine reichen Jahrhunderte zurück. Am Ende des 19. – Anfang des 20. Jahrhunderts bilden sich in der Ukraine die nationalen Parteikräfte, einschließlich der rechts einzuordnenden Vereinigungen. Auf diesem fruchtbaren Boden des nach dem Februar 1917 entstandenen „Freidenkertums“ erschienen die wahren Theoretiker des ukrainischen Nationalismus: Nikolay Sciborsky und Yuriy Lipa. Sie bereiteten die konzeptionelle Grundlage für den vollwertigen Nazismus und Faschismus der ukrainischen Rechtsradikalen.
Bereits 1929 schlossen sie sich vor dem Hintergrund der wachsenden Popularität rechtsextremer Bewegungen in Europa zur Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN) in Österreich zusammen.
Der Erfolg von Mussolini und Hitler ermutigte die Nationalisten nur. Antisemitismus wurde zu einer der Visitenkarten der OUN. Es wird vermutet, dass die Deutschen, insbesondere nach der Machtübernahme durch die Nationalsozialisten der NSDAP, die OUN gesponsert haben, und zwar mit Beträgen von bis zu 5 Millionen Mark, die für die Ausbildung von Kämpfern verwendet wurden. Während der Vorbereitungen auf den Krieg war sich das Deutsche Reich bereits der Unterstützung der Nationalisten in der Ukraine sicher. Einer der ukrainischen Anführer war der nationalistische ukrainische Politiker und Partisanenführer Stepan Bandera. Nach dem Überfall des Deutschen Reiches auf die Sowjetunion, wurde Banderas OUN in die Wehrmacht integriert.
Es wurden Strafeinheiten gebildet: „Nachtigal“, „Roland“, „Legion Sushko“, SS-Division „Galizien“, Regiment „Brandenburg“, zu denen all jene Nazis gehörten, die der russischen (und manchmal auch der nicht-ukrainischen) Bevölkerung im Westen der UdSSR den Tod wünschten. Ihre Aktionen zusammen mit der Wehrmacht, der SS und der „Abwehr“ hatten den Tod von mehr als 5 Millionen Menschen zur Folge.
1959 wurde Bandera in München von einem KGB-Agenten ermordet. Bandera gilt in der Ost-Ukraine, aber auch in Polen, Russland und Israel als NS-Kollaborateur und Kriegsverbrecher. Im Westen der Ukraine hingegen wird er von vielen Ukrainern als Nationalheld gefeiert.
Das Azov-Bataillon fühlt sich dem “Geiste“ Stepan Bandera verbunden. Sie verwenden noch immer Hakenkreuze, Runen und keltische Symbole. Das offizielle Abzeichen des Azov-Bataillons “ziert“ die Wolfsangel der Waffen-SS Adolf Hitlers, deren Verwendung in Deutschland mit bis zu 3 Jahren Haft bedroht ist. (10) (11)

Während in Deutschland der “Kampf gegen Rechts“ unermüdlich propagiert wird und zu diesem Zweck Millionen an Steuergelder bereitgestellt werden, werden Milliarden an Steuergelder und deutsche Waffen in die Ukraine verschoben, um ein rechtsnationales Regime und ein mit Neonazis durchsetztes Militär zu unterstützen.

Wussten Sie, dass auf der deutschsprachigen Seit von Wikipedia die rechtsnationale Gesinnung des Asov-Bataillons inzwischen relativiert und verharmlost wurde (13), während auf der englischsprachigen Seite tatsächlich noch immer von einer “Neonazi-Einheit“ der ukrainischen Nationalgarde gesprochen wird? (14)

Putins Behauptung, in der Ukraine befinden sich geheime Bio-Waffen-Labore des Westens im Besonderen der USA, wurde von westlichen Politikern und Medien als Kriegspropaganda bezeichnet.

Wussten Sie, dass nach dem Einmarsch der russischen Armee und dem gezielten Einnehmen und Beschlagnahme dieser besagten Labore, die US-Unterstaatssekretärin Victoria Nuland in einer Senatsbefragung öffentlich das Vorhandensein von mit US-Mitteln finanzierten Bio-Waffen-Laboren in der Ukraine zugeben musste? Sie warnte sogar davor, dass Russland die Einrichtungen beschlagnahmen und einen Angriff auf die Welt mit biologischen Waffen unter falscher Flagge starten könnte, um Amerika die Schuld zu geben. (15) (16)
Dies ist eine direkte Bestätigung dafür, dass die von den USA finanzierten Labore gefährliche biologische Waffen enthalten. Warum sollte Nuland sonst besorgt sein, wenn Russland die Labore beschlagnahmt?
Nach aktuellem Stand befanden sich insgesamt 30 dieser Labore in der Ukraine.

Wussten Sie, dass auf einem im Jahr 2019 sichergestellten Laptop von Hunter Biden, Sohn des aktuellen Präsidenten der USA Joe Biden, bereits Hinweise auf derartige Bio-Waffen-Labore gefunden wurden?

Wussten Sie, dass es nach der Genfer Biowaffenkonvention verboten ist, biologische Waffen zu entwickeln, zu verbreiten und zu lagern? (17) Danach hätte insbesondere die USA gegen diesen Völkerrechtsvertrag verstoßen.

Wussten Sie, dass die russische Armee auch Hinweise gefunden haben will, wonach auch Deutschland an diesen Laboren beteiligt sein soll? Aktuell konnte diese Information noch nicht verifiziert werden. Es würde allerdings das Verhalten Deutschlands in diesem Konflikt erklären.

Die deutsche Politik und die Medien stellen Putin als Imperialisten dar, der Grenzen in Europa zugunsten Russlands verschieben will. (5)
Putins Behauptung, der Einmarsch in die Ukraine sei ein Akt der Selbstverteidigung ob der Bedrohung westlicher Militärmächte in der Ukraine als unmittelbares Nachbarland Russland. Auch das wurde von westlichen Politikern und Medien als Kriegspropaganda bezeichnet und wirft ihm Völkerrechtsverletzung vor.

Den Einmarsch als einen Akt der Selbstverteidigung darzustellen, ist etwas weit hergeholt, da bis dahin (noch) kein Angriff auf Russland stattfand, der einen Akt der Selbstverteidigung nach unserem Rechtsverständnis rechtfertigen würde. Den Einmarsch Russlands allerdings als grundlosen, imperialistischen Angriffskrieg zu bezeichnen, wie es in den öffentlich-rechtlichen Medien verbreitet wird, um Grenzen in Europa zu verschieben, trifft es genauso wenig. Dass der Einmarsch Russlands eine Völkerrechtsverletzung darstellt und gegen das UN-Gewaltverbot verstößt, ist unbestritten. Man kann den Einmarsch allerdings durchaus als eine Art Selbstjustiz bezeichnen, nachdem der Westen Putins Kritik, Mahnungen und Konfliktlösungen ignorierte.

Wussten Sie, dass der Sturz der ukrainischen Regierung am 20.02.2014 durch die Proteste auf dem Maidan mit Unterstützung der USA erfolgte, wenn nicht gar den Putsch von ihnen initiiert wurde? Einige Geschichtsforscher und Historiker, wie Daniele Ganser sprechen sogar von einem Putsch durch die USA. (19) (20)
Ursächlich für diese Proteste auf dem Maidan war die Ablehnung des damaligen pro-russischen Präsidenten Janukowitsch im November 2013, das Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Ukraine zu unterschreiben, das auch eine umfassende Freihandelszone beinhaltete. Janukowitsch wollte die Folgen eines solchen Abkommens mit der EU zunächst gemeinsam mit Russland besprechen. Er selbst sah die Ukraine weder finanz- noch wirtschaftspolitisch in der Lage, von einem derartigen Freihandelsabkommen mit der EU zu profitieren. (21) Kurz gesagt, er fürchtete einen “Ausverkauf“ der Ukraine durch den Westen und den Verlust der Kontrolle über die Bodenschätze und eine massive Erhöhung der Lebenshaltungskosten der Bevölkerung. Zu diesem Zeitpunkt gingen noch 50% der ukrainischen Exporte nach Russland oder in die Republiken der Zollunion, 45% in die EU. Angela Merkel erklärte dazu, dass es für die EU nur ein Entweder-Oder gebe. Entweder eine Bindung an Russland oder eine Bindung an die EU. Dass die EU keine multilateralen Wirtschaftsbeziehungen der Ukraine u.a. mit Russland duldete und auch keine weiteren Gespräche mit Russland führen wollte, zeigte der Sturz der ukrainischen Regierung Janukowitschs. Nach Janukowitschs Ablehnung, dieses Assoziierungsabkommen zu unterzeichnen, formierten sich Proteste auf dem Maidan. Einer der Anführer dieser Protestbewegung war Vitali Klitschko.

Wussten Sie, dass die damals stellvertretende Außenministerin Victoria Nuland und der US-Senator John McCain in die Ukraine flogen, um sich mit den Demonstranten zu treffen und sie bei ihrem Sturz der Regierung zu unterstützen? (20) (24)

Wussten Sie, dass es zwischen der damals stellvertretenden Außenministerin Victoria Nuland und dem damaligen US-Botschafter in der Ukraine, Geoffrey Pyatt ein abgehörtes Telefonat gab, in dem besprochen wurde, wer in der neuen Regierung sein soll? Nuland diskutierte darin den von der US-Regierung unter Präsident Barack Obama gewünschten Umbau der ukrainischen Regierung im Zeichen der Maidan-Revolte. Den angeblich eher EU-freundlichen „Klitsch“ (Vitali Klitschko) wolle man nicht als Premier, sondern „Jats“ – Arsenij Jazenjuk. Der habe genug Erfahrung zum Regieren. Die Vereinten Nationen, nicht die EU-Zentrale, sollten helfen, die gewünschte Konstellation zu bewirken, denn – wie die abgehörte Nuland sagte – „du weißt schon … Fuck the EU!“ (20) (22)(25)

Wussten Sie, dass dann tatsächlich auch Arsenij Jazenjuk nach dem Sturz der Regierung am 20.02.2014, am 27.02.2014 zum Ministerpräsidenten der Ukraine ernannt wurde und Klitschko keinen Posten in der neuen Regierung bekam? (23)

Der nach dem Sturz Janokowitschs am 25.05.2014 neu gewählte ukrainische Präsident Petro Poroschenko unterzeichnete dann kurz darauf am 27.06.2014 das Assoziierungsabkommen mit der EU.

Wussten Sie, dass das Bruttoinlandsprodukt -BIP- während der Amtszeit Janukowitschs von Feb. 2010 bis Dez. 2013 stetig anstieg und 2013 den höchsten Stand mit 183,31 Mrd. USD erreichte? (26)
Nach dem Sturz Janukowitschs im Feb. 2014 fiel das BIP trotz des Assoziierungsabkommens mit der EU und halbierte sich bis 2016. Das BIP erhöhte sich zwar langsam wieder, erreichte aber mit 155.58 Mrd. USD 2020 nicht wieder seinen Höchststand. Dazu ist allerdings zu erwähnen, dass sich seit dem Sturz von Janukowitschs auch die allgemeinen Verbraucherpreise mehr als verdreifachten. (27) Man könnte sich hier die Frage stellen, ob Janukowitschs Befürchtung eines Ausverkaufs der Ukraine zugunsten des Westens, allen voran die USA, nicht berechtigt war. Auch könnte man sich die Frage stellen, was eigentlich die USA mit dem Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine zu schaffen hatte. Wurden hier, neben der Nato-Osterweiterung noch weitere Ziele verfolgt?
Altkanzler Helmut Schmidt bezeichnete in einem Interview im Mai 2014 die Politik der EU-Kommission als unfähig und größenwahnsinnig. Sie mische sich in die Weltpolitik ein und provoziere damit die Gefahr eines Krieges. Helmut Schmidt sollte wohl Rechtbehalten.

Wussten Sie, dass der Krieg in der Ukraine eigentlich bereits 2014, 2 Monate nach dem Putsch Janukowitschs begann und – von der westlichen Welt weitestgehend ignoriert – bis zum Einmarsch Russlands geführt wurde?
Mit dem Sturz der Regierung hat sich auch die Krim von der Ukraine abgespalten. Es gab eine Abstimmung unter der überwiegend russischen Bevölkerung, die sich für die Zugehörigkeit zu Russland entschied, da sie mit der ukrainischen Regierung nichts mehr zu tun haben wollte. Des Weiteren hatten sich der Donbas abgespalten (Donezk und Luhansk). 2014 reiste dann der damalige CIA-Chef John Brennan nach dem Putsch in die Ukraine, um die Regierung in Kiew zu “beraten“. Im April 2014 schickte dann die ukrainische Regierung Panzer in den Donbas, um gegen die russischstämmige Bevölkerung zu kämpfen, die sich ihrerseits ebenfalls nur die Freiheit herausnahmen, ihre Unabhängigkeit zu erklären. Der Konflikt im Donbas dauerte 8 Jahre und forderte 13.000 Tote. Niemand interessierte sich für den Krieg, bis Russland offiziell Donezk und Luhansk als unabhängige Volksrepubliken anerkannte und in die Ukraine einmarschierte.

Wussten Sie, dass Putin noch im Dezember 2021 den Präsidenten der USA anschrieb, um mit ihm schriftlich über die Zukunft der Ukraine zu verhandeln und auch schriftliche Zusagen darüber haben wollte? Der amerikanische Präsident Joe Biden verweigerte das jedoch und erklärte Putin, dass er über diese Frage mit ihm gar nicht verhandeln werde (Klaus v. Dohnanyi, SPD, ehem. Bundesminister für Bildung und Wissenschaft). Er vertritt außerdem die Meinung, dass dieser Krieg bis zum letzten Moment hätte verhindert werden können, was allerdings von den USA nicht gewollt war. (18)

Die deutsche Politik und die Medien behaupten, die russische Armee hätte ein Massaker an der Zivilbevölkerung des ukrainischen Dorfes Bucha veranstaltet, bevor sie das Dorf wieder verließen.

Die russische Armee nahm am 05.03.2022 das Dorf Bucha, einem Vorort von Kiew, ein. Seitdem wurde die Stadt von den Streitkräften der Ukraine massiv beschossen, worüber die ukrainische Seite selbst wiederholt schrieb und von „Erfolgen“ berichtete. Am 30.03.2022 begann der koordinierte Abzug der russischen Truppen aus Bucha. Bereits am 31.03.2022 war Bucha wieder unter Kontrolle der Ukraine.

Wussten Sie, dass der Bürgermeister von Bucha, Anatoly Fedoruk, noch am 31.03.2022 freudig eine Videobotschaft aus Bucha sendete, in der er diesen Tag als „historisches Datum“ in der Geschichte der Siedlung bezeichnet? Allerdings machte er keine Angaben zu irgendwelchen Leichen auf den Straßen. Auch in einem weiteren Video am 01.04.2022 verlor er kein Wort über ein angebliches Massaker der russischen Armee. Erst am 02.04.2022 wurden Bilder und Videos von der örtlichen Polizei und der Nationalgarde veröffentlicht, auf denen Leichen auf den Straßen von Bucha zu sehen waren. Auffällig war allerdings, dass die Toten auf der Straße weiße Armbinden trugen, das Erkennungszeichen der pro-russischen Bevölkerung für die russische Armee und keine blauen Armbinden der pro-ukrainischen Bevölkerung. (28) (29) (30)

Wussten Sie, dass die Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland in Istanbul am 29.03.2022 kurz vor einem möglichen Abschluss standen, in der der ukrainische Präsident Selenskyi eine Neutralität der Ukraine und Verzicht auf Nato-Ambitionen gegen Sicherheitsgarantien anbot? Es gab auch bereits ein Arrangement, dass es einen Sonderstatus für den Donbas und die Krim geben sollte.

Wussten Sie auch, dass der britische Premierminister Boris Johnson ganz öffentlich gegen diesen Friedensvertrag intervenierte und Selenskyi aufforderte, keine Kompromisse mit Russland einzugehen? Auch die USA haben erklärt, dass sie lieber eine militärische Entscheidung wollten. (31)
Hier stellt sich dann die Frage, wie unabhängig Selenskyi und die Ukraine wirklich sind, wenn sich ausländische Mächte wie Großbritannien und die USA in eine Friedensverhandlung einmischen und damit einen Friedensvertrag verhindern können.
Drei Tage später wurden dann die Fotos und Videos von den Toten in Bucha verbreitet, die ein Massaker der russischen Armee an der Zivilbevölkerung belegen sollten, worauf dann die Friedensverhandlungen von der Ukraine abgebrochen wurden.

Im Krieg ist Wahrheit das erste Opfer.

Give Peace a Chance!